Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Leitbrix — Memduh Gregor Emtekin, Franz-Schubert-Straße 45, 90768 Fürth (nachfolgend „Leitbrix" oder „Anbieter") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Webentwicklung, Website-as-a-Service, Prozessberatung, Prozessoptimierung, Prozessdigitalisierung sowie digitaler Lösungen.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Leitbrix stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Verbraucherverträge sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
Angebote von Leitbrix sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Im Rahmen von Leitbrix Web erbringt der Anbieter folgende Leistungen:
Für weitere Leistungsbereiche (Prozessberatung, Prozessoptimierung, Prozessdigitalisierung, individuelle Softwareentwicklung, Dashboards, Reporting) gelten ergänzend die jeweiligen projektspezifischen Vereinbarungen. Diese AGB gelten subsidiär.
Im monatlichen Entgelt enthaltene Anpassungen umfassen kleinere inhaltliche Änderungen wie Textkorrekturen, Aktualisierungen von Kontaktdaten oder Austausch einzelner Bilder. Umfangreichere Änderungen — insbesondere strukturelle Umgestaltungen, neue Unterseiten, Integrationen oder funktionale Erweiterungen — werden individuell bewertet und gesondert in Rechnung gestellt.
Leitbrix teilt dem Kunden vor Beginn solcher Arbeiten den voraussichtlichen Aufwand mit. Die Arbeiten beginnen erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
Leitbrix schuldet eine professionelle und sorgfältige Leistungserbringung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere werden keine Garantien hinsichtlich Suchmaschinenrankings, Besucherzahlen, Anfragen oder Umsätzen übernommen.
Die vereinbarte Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Produktbeschreibung. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei monatlich abgerechneten Leistungen (z. B. Leitbrix Web) wird das Entgelt monatlich im Voraus fällig. Die Abbuchung erfolgt automatisch über den vereinbarten Zahlungsdienstleister.
Bei Zahlungsverzug ist Leitbrix berechtigt:
Einmalige Leistungen (z. B. individuelle Entwicklung, Zusatzleistungen) sind nach Fertigstellung und Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
Abonnement-Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und sind von beiden Seiten monatlich kündbar. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Kalendermonats wirksam, sofern sie bis zum letzten Werktag des Monats eingegangen ist. Andernfalls verlängert sich der Vertrag um einen weiteren Monat.
Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail an info@leitbrix.de zu erfolgen.
Nach Vertragsende wird die Website offline geschaltet. Leitbrix bewahrt sämtliche Daten und Dateien für einen Zeitraum von 12 Monaten ab Kündigungsdatum auf der eigenen Infrastruktur auf. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde das Abonnement jederzeit reaktivieren — die Website wird dann wieder online geschaltet.
Nach Ablauf der 12-Monats-Frist ist Leitbrix berechtigt, alle Daten unwiderruflich zu löschen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Die Erbringung der vereinbarten Leistungen beginnt erst nach Eingang der ersten Zahlung. Eine Reservierung von Kapazitäten oder Vorarbeiten vor Zahlungseingang begründen keinen Anspruch auf Leistungsbeginn.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Beginn der Leistung zu einem bestimmten Datum, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, Leitbrix alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, insbesondere:
Der Kunde versichert, dass alle von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen. Leitbrix übernimmt keine Haftung für rechtsverletzende Inhalte des Kunden.
Leitbrix ist berechtigt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte ohne Ankündigung zu entfernen oder die Veröffentlichung zu verweigern.
Die erstellte Website, der Quellcode, das Design sowie alle damit verbundenen Arbeitsergebnisse verbleiben im Eigentum von Leitbrix, solange kein vollständiger Eigentumsübergang vereinbart wurde. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Die Domain verbleibt im Eigentum und in der Verwaltung von Leitbrix, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Nach Vertragsende wird die Domain für 12 Monate geparkt (vgl. § 5.2).
Der Kunde kann die Domain durch Zahlung einer einmaligen Ablösesumme übernehmen. Die Höhe der Ablöse wird individuell vereinbart und richtet sich nach dem Entwicklungsaufwand und dem Alter der Domain.
Für Inhalte und Werkzeuge Dritter (z. B. Schriftarten, Icons, Plugins) gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der Hersteller.
Leitbrix haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Leitbrix nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und in diesem Fall der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden — maximal jedoch auf den Betrag der im betreffenden Monat gezahlten Vergütung.
Leitbrix haftet nicht für Inhalte die vom Kunden bereitgestellt wurden. Der Kunde stellt Leitbrix von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung rechtswidriger Kundeninhalte entstehen.
Leitbrix haftet nicht für Ausfälle oder Einschränkungen, die durch Dritte (Hostinganbieter, Domain-Registrare, Zahlungsdienstleister) verursacht werden.
Leitbrix prüft und berät auf Wunsch hinsichtlich der bereitgestellten Inhalte, übernimmt jedoch keine Rechtsverantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit der Kundeninhalte. Die Prüfung ersetzt keine anwaltliche Beratung.
Leitbrix verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie den einschlägigen deutschen Datenschutzgesetzen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung unter leitbrix.de/datenschutz.
Der Kunde ist selbst für die datenschutzkonforme Gestaltung seiner Website und die Einhaltung der DSGVO gegenüber seinen eigenen Nutzern verantwortlich. Leitbrix unterstützt den Kunden dabei auf Wunsch beratend.
Leitbrix ist berechtigt, zur Leistungserfüllung Subunternehmer einzusetzen, sofern dies für die Qualität der Leistung förderlich ist oder künftige Leistungsbereiche dies erfordern. Leitbrix bleibt in jedem Fall alleiniger Ansprechpartner des Kunden und trägt die Verantwortung für die erbrachten Leistungen.
Der Einsatz von Subunternehmern wird dem Kunden auf Nachfrage mitgeteilt.
Leitbrix ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Fürth, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie der geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform oder der Textform (E-Mail). Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen gilt im Zweifel die deutsche Fassung.